Vergabekammern
1., 2. und 3. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt 1. und 2.Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Halle 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Leipzig Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Hamburg Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf Vergabekammer bei der Bezirksregierung Köln Vergabekammer bei der Finanzbehörde Vergabekammer beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vergabekammer des Freistaats Thüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt Vergabekammer des Landes Berlin Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft Vergabekammer Nordbayern Vergabekammer Rheinland-Pfalz Vergabekammern bei dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern Vergabekammern der Freien Hansestadt Bremen Beim Senator für Bau, Umwelt und Verkehr Verwaltungsgericht AachenEuropa
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horak . Rechtsanwälte: Geistiges Eigentum, Wettbewerb, Technik Intellectual Property (IP) von RA Dipl.-Ing. Michael Horak horak . Rechtsanwälte Fachanwälte: Allgemeiner Kanzleiauftritt Rechtsanwalt Hannover Rechtsanwälte und Patentanwälte Markenrecht: Recherche, Anmeldung und Verteidigung von Kennzeichenrechten Patentrecht: Informationen zum deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht Urheberrecht: Grundzüge des Urheberrechts Musikrecht: Informationen zur U-/E-Musik mit Musterverträgen IP-Recht/ IT-Recht: Seite zu IP/IT Rechtsfragen Onlinerecht/Internetrecht: Grundzüge des Internetrechts Wettbewerbsrecht: Recht der Werbung Lebensmittelrecht: Lebensmittelrecht, Lebensmittelhygiene, Lebensmittelkennzeichnung Anwalt Hannover: Kanzleiauftritt mit aktueller Rechtssprechung IT-Recht Hannover: Anwaltliche Seite zum IT-Recht IT-Recht: Allgemeine Informationen zum Computerrecht/Internetrecht Domainrecht: Informationen zum Domainnamensrecht UDRP-/ADR-Domainschiedsverfahren: Aussergerichtliche, schnelle Streitbeilegung von Domainstreitigekeiten Medienrecht: Urheberrecht, Medienrecht, Musikrecht, Filmrecht, Fernsehrecht, Verlagsrecht, Veranstaltungsrecht Lebensmittelrecht/Arzneimittelrecht/Heilmittelwerberecht: Informationen zum Gesundheitsrecht Energierecht, Energiewirtschaftsrecht: Seite zum Energierecht Rechtsanwalt für IT-Recht: anwaltliche Informationen zum Informationstechnologierecht Europarecht: Recht der europäischen Union, Europarecht Wirtschaftsrecht: Kanzleiauftritt zu wirtschaftsrechtlichen Themen Gesellschaftsrecht Hannover: Informationen zum Gesellschaftrecht Anwaltliches Inkasso: Abteilung für Forderungseinzug/ Forderungsmanagement Handelsrecht Hannover: Rechtliche Darstellung zum Handelsrecht, Handelsvertreterrecht, Zollrecht Anwälte für Medizinrecht: Arztrecht, Arzthaftungsrecht und Versicherungsrecht Insolvenzrecht Hannover: Regelinsolvenzverfahren/ Privatinsolvenzverfahren Tierrecht: Grundzüge des Tierrechts, Tierarztrechts, Tierkaufrechts, Tierhalterhaftung (jeweils mit Kleintierrecht/Grosstierrecht – insb. auch Pferderecht) Anwalt für Arzthaftungsrecht: Kanzleiseite zum Arzthaftungsrecht/ Patientenrecht Vergaberecht: Informationen zur öffentlichen Ausschreibung/Vergabe Anwaltskanzlei in Hannover: AGB-/Internet-/Abmahnungsrecht Anwalt für Arbeitsrecht in Hannover: arbeitsrechtliche Informationen zum Arbeitsrecht Abmahnungabwehren: Musikdownload-/ Filmdownload-Abmahnung (sog. Filesharing-Abmahnung bzw Abmahnung wg angeblichen Uploads) Recht des Ingenieurs: Informationen zum Baurecht, zum Architektenrecht sowie zum Ingenieurrecht Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt Hannover: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz/ Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in Hannover Gerichtsprozessanwalt: Terminsvertretung/ Untervollmacht in Niedersachen, Hamburg und BremenSchutzrechtsanmeldungen
Markenanmeldung in D/EU/IR: Formular zur Markenanmeldung/ Markenberatung Markenanmeldung in Österreich und deutsche Markenanmeldung Weltweite Markenanmeldungen: Durchführung von nationalen, regionalen und internationelen Markenanmeldung in allen Staaten, in denen das möglich ist Patentanmeldung/Patentschutz in D/EU/PCT: Beauftragung von Patentrecherchen, Patentanmeldung und Gebrauchsmusteranmeldungen Designschutz (früher:Geschmacksmusterschutz): Recherche, Anmeldung und Verteidigung von Designs Fullservicemarkenschutz: Markenrecherchen/ Markenüberwachung/ Markenanmeldung Fixmarke: anwaltliche Markenanmeldungen in Deutschland, Markenschutz in der EU, internatioanle Marken und chinesische Marken Discountmarkenschutz: gebündelte Pakete zur Durchführung von Markenanmeldungen Markenschutz-Pakete: Anmeldepakete zur Registrierung von Marken Markenrecherche-Pakete: Durchführung von Marken-/Namensrecherchen insb. für Werbeagenturen, Markenportfolio-Inhaber und Mehrmarkenanmelder EU-Markenanmeldung: Formular zur EU-Markenanmeldung EU-Markenschutz: Vergaberechte-Kurzseite Gemeinschaftsmarkenschutz: EU-Markenanmeldung Internationale Markenanmeldung: Formular zur IR-Markenanmeldung Schutz von Bildmarken:Formular zur Wort-/Bildmarkenanmeldung Schutz von Firmennamen: Formular zum Namensschutz/Markenschutz Marke schützen lassen Markenrecherchen/Markenschutz: Gestufte Angebote zur Durchführung einer Markenanmeldung Markenwiderspruch: Widerspruchsverfahren zu angemeldeten/ eingetragenen Marken Markenlöschung: Löschungsverfahren für eingetragene Marken Markenrecherche: Formular zur Markenrecherche Ähnlichkeitsrecherche nach Marken: Suche nach ähnlichen Kennzeichen Firmensuche: Recherche nach Firmennamen/ MarkenBlogs
IP-Recht- und IT-Recht-Blog: Aktuelle Themen aus den Bereichen IP/IT Blog zum Markenrecht: Rechtsnews rund um Marken Blog zum Urheberrecht: Rechtsnews zum Urheberrecht/ Leistungsschutzrecht Blog zum Patentrecht: Informationen zu Patenten/ Patentrecht Datenschutzrecht-Blog: Blog zum Datenschutz Blog zum IP-Recht: Rechtsnews zum Geistigen EigentumEnglischsprachige Zielseiten
horak Law Firm: englisch-sprachige Seite der Kanzlei IP Law in Germany: englisch-sprachige Information zum Geistiges Eigentum Trademark-Applications: Formular zur Markenanmeldung Trademark Filing: englisch-sprachige Seite zur Markenanmeldung Trademark Lawyers: engl. Informationen zum Markenrecht Patent-Filer: englisch-sprachiges Formular zur Patentanmeldung in D/EU/PCT Copyright Lawyer: englisch-sprachige Informationen zum Urheberrecht Online Law/ Internet Law: englisch-sprachige Seite zum Internetrecht Health Lawyer: englisch-sprachige Seite zum GesundheitsrechtSonstige Seiten
Kreativtresor: Hinterlegung von Werken des geistigen Eigentums Reputation-Defender: Schutz der Privatsphäre/ Reputation im Internet Eyepi: „IP“-Serviceleistungen; Seite der IP Services Servip: Dienstleistungen rund um IP Ingenieurbüro für Elektrotechnik: Beratender IngenieurVier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung und beschreiben keine tatsächlichen Mandate. Die rechtliche Bewertung hängt von den Unterlagen und Umständen der konkreten Vergabe ab.
Praxisbeispiel 1: Bekanntmachung suchen
Ein Unternehmen nutzt Vergabeportale und passende Suchprofile. Dabei sollten CPV-Codes und Leistungsbegriffe kombiniert werden. Ein einzelner Suchbegriff kann relevante Ausschreibungen übersehen.
Praxisbeispiel 2: Amtliche Norm prüfen
Eine Vergabestelle ruft die aktuelle Gesetzesfassung auf. Zusätzlich wird geprüft, ob für das laufende Verfahren eine frühere Fassung oder Übergangsregel maßgeblich ist. Aktualität und zeitliche Anwendbarkeit sind unterschiedliche Fragen.
Praxisbeispiel 3: Urteil im Original lesen
Ein Kurzbeitrag verweist auf eine Gerichtsentscheidung. Für eine konkrete Argumentation werden die tragenden Gründe und der Sachverhalt herangezogen. Eine Überschrift gibt die Grenzen der Entscheidung häufig nicht vollständig wieder.
Praxisbeispiel 4: Externer Inhalt geändert
Ein verlinktes Portal stellt seine Struktur um. Die Suche sollte über die amtliche Startseite oder Dokumentenkennung fortgesetzt werden. Ein veralteter Link macht die zugrunde liegende Rechtsfrage nicht gegenstandslos.
