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horak Rechtsanwälte – Vergaberecht

Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber und Bieter

Kaskadenprinzip als Normen-Hierarchie

Einordnung: Die VOB/A EU bildet nur bei den davon erfassten Bauvergaben eine weitere Regelungsebene. Sie ist keine allgemeine zusätzliche Stufe für sämtliche Liefer- und Dienstleistungsaufträge. Maßgeblich sind jeweils der Auftragsgegenstand und das einschlägige Regelwerk.

Das Kaskadenprinzip ist der Fachbegriff für eine Normen-Hierarchie im deutschen Vergaberecht. Die Kurzform von Kaskadenprinzip ist Kaskade. Diese Methode findet Anwendung im Oberschwellenbereich.

Mischkalkulationen

Wir beraten Sie im Vergaberecht.

Ziel des Kaskadenprinzips

Das Kaskadenprinzip ermöglicht die EU-Vorgaben für öffentlichen Aufträge im Oberschwellenbereich national umzusetzen.

Bei rechtlichen Konflikten zwischen den Hierarchieebenen hat grundsätzlich die jeweils obere Ebene Vorrang vor der unteren Ebene; das gibt das Kaskadenprinzip vor im Vergaberecht

Karoline Behrend, Fachanwältin für Vergaberecht

Struktur des Kaskadenprinzips

Die Vergaberegeln werden im Oberschwellenbereich über vier Hierarchieebenen verteilt:

  1. EU-Richtlinien
  2. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
  3. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV), Sektorenverordnung (SektVO), Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV), Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)
  4. VOB/A 2.Abschnitt
Einheitspreise

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Kaskadenprinzip als Normen-Hierarchie

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