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horak Rechtsanwälte – Vergaberecht

Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber und Bieter

Corona als Aufhebungsgrund im Vergabeverfahren

Aufhebung eines Vergabeverfahrens während der Coronapandemie: Entscheidung zu veränderten Grundlagen und zur Anwendung des § 63 VgV.

Zuschlagskriterien müssen überprüfbar sein

Überprüfbare Zuschlagskriterien: Rechtsprechung zu Beurteilungsspielraum, Dokumentation und Nachvollziehbarkeit der Angebotswertung.

Wegenutzungsrecht: Mitwirkungsverbot bei Interessenkonflikt

Interessenkonflikte bei Wegenutzungsrechten: Entscheidung zu Mitwirkungsverboten für Personen mit wirtschaftlichen Verbindungen zu Bewerbern.

Corona-Beschaffung: Historisches Vergabe-Rundschreiben

Historisches Vergabe-Rundschreiben vom März 2020: Beschaffung in der damaligen COVID-19-Lage und Einordnung der zeitbezogenen Hinweise.

Planungssicherstellungsgesetz: Historische Einordnung

Planungssicherstellungsgesetz: Historischer Text von 2020 mit Hinweisen zum Rechtsstand und Zugang zur amtlichen konsolidierten Fassung.

Netzübernahme: Hochspannungs- und Hochdruckleitungen

Netzübernahme bei Energieversorgungsnetzen: Entscheidung zu Voraussetzungen der Übereignung von Hochspannungs- und Hochdruckleitungen.

Vergaberecht: Regeln für die öffentliche Beschaffung

Regeln für öffentliche Beschaffungen: Auftraggeber, Auftragsarten und rechtlicher Rahmen der Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen.

Teilnahmeantrag ohne Verfügbarkeitserklärung

Teilnahmeantrag ohne Verfügbarkeitserklärung: Entscheidung zur Antragsbefugnis und zum Rechtsschutz eines betroffenen Bewerbers.

Vergabesenat: Verweisung an einen anderen Rechtsweg

Vergabesenat und anderer Rechtsweg: Entscheidung zur Verweisung eines Verfahrens im Interesse wirksamen und zügigen Rechtsschutzes.

Öffentliche und private Auftraggeber abgrenzen

Öffentliche und private Auftraggeber unterscheiden: Gesetzliche Einordnung und Bedeutung für die Anwendung des Vergaberechts.

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