Angebot : Kanzlei mit Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber, Vergabestellen sowie Bewerber und Bieter

Die Entstehung des Vergaberechts

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 18. Januar 202118. Januar 2021Beitrag gepostet in Allgemein, Angebot, Ausschreibung, Bieter, öffentliche Auftraggeber, Schadensersatz, Sparsamkeit, Vergaberecht, VergabeverfahrenTags Auftraggeber, Auftragnehmer, Ausgangschancen, Ausschreibung, Bundeshaushaltsordnung, Daseinsvorsorge, Eigenversorgung, Freihändigen Vergabe, Geschädigte Bieter, gesicherte Deckung, Haushaltsrecht, öffentliche Auftraggeber, Öffentliche Hand, Sparsamkeit, Vergabeverfahren, Vergleichbarkeit, Verwaltungsvorschriften, Wettbewerb, Wettbewerbsverletzungen, WirtschaftlichkeitKeine Kommentare

Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit waren die großen Ziele, die zum Ursprung des Vergaberechts führten. Die Beschaffung von Gütern war für Bund, Länder, Gemeindeverbände und Gemeinden in jeder Epoche eine Herausforderung. Wie sollten sie mit der öffentlichen Auftragsvergabe umgehen? Güter sind notwenig – sowohl zur Eigenversorgung als auch zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Wettbewerb als Instrument Der Wettbewerb, […]

Wenn eine weitergehende Spezifizierung der Beschaffung im Ergebnis dazu führt, dass danach allein ein Produkt bedarfsgerecht ist, stellt sich die Vergabe als rechtswidrig dar, auch wenn es um die Coronapandemie geht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 23. Oktober 20201. Februar 2021Beitrag gepostet in Angebot, Ausschluss von Wettbewerb, Ausschreibung, Coronapandemie, Nachprüfungsverfahren, Vergabekammer, Vergaberecht, Vergaberechtsverstoß, Vergabestelle, Vergabeverfahren, Verhandlungsverfahren ohne TeilnahmewettbewerbTags Corona, Eindämmung, Forschung, Vergabeakte, Vergabvermerk, Verhandlungsverfahren ohne TeilnahmewettbewerbKeine Kommentare

Im Ausgangspunkt ist es zwar im Sinne der auch dem öffentlichen Auftraggeber zustehenden Privatautonomie seine Sache, zu definieren, was er beschaffen möchte. Das Vergaberecht regelt nur, in welchem Verfahren und nach welchen Regeln zu be-schaffen ist. Die Definition des Beschaffungsbedarfs ist der eigentlichen Vergabe so-mit vorgelagert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Oktober 2009 – Verg […]

Das Vergaberecht im Kartellgesetz (GWB)

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 19. Oktober 20201. Februar 2021Beitrag gepostet in Angebot, Angebotsfrist, Angebotswertung, beschränkte Vergabe mit Teilnahmewettbewerb, Beschwerde, Bindefrist, EU-Vergaberecht, Fachanwalt, GWB, Nachprüfungsverfahren, Nebenangebot, öffentliche Aufträge, Rüge, Sektorenauftraggeber, Sektorenvergaberecht, Vergabearten, Vergaberecht, VergabeverfahrenTags Auftragsänerung, Konzessionen, Konzessionsgeber, Leistungsbeschreibung, öffentliche Auftraggeber, Schwellenwerte, Sektorenauftraggeber, verfahrensartenKeine Kommentare

Abschnitt 1 Grundsätze, Definitionen und Anwendungsbereich Fußnote (+++ Abschnitt 1: Zur Anwendung vgl. § 41 Abs. 2 MessbG +++) § 97 Grundsätze der Vergabe (1) Öffentliche Aufträge und Konzessionen werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Verfahren vergeben. Dabei werden die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit gewahrt. (2) Die Teilnehmer an einem Vergabeverfahren sind […]

Die Bewertung der Angebote im Vergaberecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 1. Oktober 202021. April 2021Beitrag gepostet in Angebot, Angebotswertung, Angemessenheit der Preise, Ausschluss des Angebots, Bewertung, Bewertungsmatrix, dritte Wertungsstufe, erste Wertungsstufe, Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Vergaberecht, vierte Wertungsstufe, wirtschaftlichste Angebot, Zuverlässigkeit, zweite WertungsstufeTags Angebotswertung, Angemessenheit der Preise, Bewertung der Angebote, Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Wertungsstufen, wirtschafstlichte Angebot, ZuverlässigkeitKeine Kommentare

Die Wertung der Angebote durch die öffentliche Hand erfolgt in vier gesetzlich vorgegebenen Stufen, deren Reihenfolge zwingend einzuhalten ist. Eine Vermischung der Stufen, eine Bewertung auf der falschen Stufe oder die Mehrfachwertung eines Kriteriums führen zu einer Verletzung der Bieterrechte. Erste Wertungsstufe Auf der 1. Stufe ist zu prüfen, ob die Angebote die formellen Voraussetzungen […]

Wie sind Bietergemeinschaften im Angebot der Vergabe anzugeben?

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 19. August 202015. Februar 2021Beitrag gepostet in Angebot, Bewerber, Bewerbergemeinschaften, BIEGE, Bietergemeinschaften, Teilnahmefrist, Vergaberecht, Vergabeunterlagen, Vergabeverfahren, Verhandlungsverfahren mit TeilnahmewettbewerbTags Angebot, Anwalt, BIEGE, Bietergemeinschaft, Eigenerklärung Ausschlussgründe, gesamtschuldnerische Haftung, VergaberechtKeine Kommentare

Die Bewerber-/Bietergemeinschaft ist ein Zusammenschluss mehrerer selbstständiger Unternehmen, die gemeinsam das Ziel verfolgen, den Auftrag zu erhalten und nach erfolgreichem Vertragsabschluss als Arbeitsgemeinschaft durchzuführen. Bewerber-/Bietergemeinschaften müssen mit der Abgabe des Angebotes bzw. bei Vergabeverfahren mit Teilnahmewettbewerb bereits mit der Abgabe des Teilnahmeantrags alle Mitglieder der Bewerber-/Bietergemeinschaft benennen sowie Art und Umfang des jeweiligen Leistungsteils des […]

Wann sind Nebenangebote in Vergabeverfahren möglich?

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 19. August 2020Beitrag gepostet in Angebot, Angebotsausschluss, Hauptangebot, Nebenangebot, Vergaberecht, VergabeverfahrenTags Angebotsformular, Hauptsangebot, Kennzeichnung von Nebenangeboten, mehrere Hauptangebote, Nebenangebot, Vergabe, VergaberechtKeine Kommentare

Nebenangebote sind Angebote, die vom geforderten Angebot (Hauptangebot) abweichen, aber geeignet sind, das mit der Ausschreibung verfolgte Ziel zu erreichen. Nebenangebote sind grundsätzlich nicht zugelassen. Sollten Sie dennoch Nebenangebote einreichen, werden diese nicht berücksichtigt. Sollten Nebenangebote ausnahmsweise in den „Hinweisen und besonderen Bewerbungsbedingungen“ zugelassen sein, sind diese gesondert zu erstellen und als „Nebenangebot“ deutlich zu […]

Abgabe von Angeboten in Vergabeverfahren bei E-Vergabe

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 19. August 202015. Februar 2021Beitrag gepostet in § 126b BGB, Angebot, Angebotsausschluss, Bieter, e-Vergabe, Teilnahmeantrag, UVGO, Vergaberecht, Vergabeunterlagen, VgV, VSVgVTags Änderung der Vergabeunterlagen, Ausschluss von der Vergabe, e-Mail, elektronische Abgabe des Angebots, elektronisches Siegel, Form der e-Vergabe, UVgO, VgV, VSVgV, www.evergabe-online.deKeine Kommentare

Das E-Vergabeverfahren wird ausschließlich elektronisch über die e-Vergabe-Plattform durchgeführt. Eine anderweitige Abgabe von Teilnahmeanträgen oder Angeboten (auch per E-Mail) ist grundsätzlich nicht zulässig und führt zum Ausschluss des Angebotes. Voraussetzung für die elektronische Abgabe eines Teilnahmeantrags oder eines Angebotes ist die Registrierung auf der e-Vergabe-Plattform unter www.evergabe-online.de. Zur formgültigen Abgabe eines Teilnahmeantrags/Angebotes in Vergabeverfahren nach […]

Bewertung/ Evaluierung der Angebote im Vergabeverfahren

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 28. Juli 2020Beitrag gepostet in Angebot, Bewertung, Bieter, Einrecihungsfrist, Evaluierung, Vergaberecht, Vergabestelle, VergabeverfahrenTags Bewertung der Angebote, Einreichungsfrist, Evaluierung, Vergabe, VergaberechtKeine Kommentare

Die Bewertung der Angebote erfolgt durch die Vergabe von Punkten auf der Grundlage vorab veröffentlichter Kriterien, wobei die einzelnen Kategorien separat bewertet werden: Beispielsweise kann das Preisangebot 40 % ausmachen, die technischen Merkmale 50 % – und die Umweltaspekte 10 %. Mit der Bewertung der Angebote darf erst nach Ablauf der Einreichungsfrist begonnen werden.

Die pandemische Verbreitung des neuartigen Coronavirus ab Januar 2020 ist ein unvorhersehbares Ereignis wodurch eine Vergabe nach § 63 VgV aufgehoben werden kann

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 27. Juli 20201. Februar 2021Beitrag gepostet in § 159 GWB, § 63 VgV, § 8 VgV, Angebot, Aufhebung des Vergabeverfahrens, Aufteilung in Lose, Ausschreibung, Corona, Rechtsanwalt, Rüge, Vergabekammer, Vergaberecht, Vergabestelle, Vergabeverfahren, Vergabevermerk, VgV, VOL/BTags Aufhebung einer Vergabe wegen Corona, Corona, Nachprüfungsantrag, Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) vom 19. März 2020, Vergabe von Dienstleistungen der Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zur Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, Vergaberechtsverstoss, VergabestelleKeine Kommentare

Die Ag hat sich zu Recht auf den Aufhebungsgrund des § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VgV berufen. Danach kann das Verfahren aufgehoben werden, wenn sich die Grundlage des Vergabeverfahrens wesentlich geändert hat. Eine wesentliche Änderung der Grundlage des Vergabeverfahrens liegt vor, wenn sich die Rahmenbedingungen für bzw. die Anforderungen an die Leistungserbringung […]

Ein System, bei dem von einem „Spielführer“ bei Ausschreibungen die Preise von „Schutzangeboten“ mitgeteilt werden, geht von einem solchen System ein allgemeiner Effekt auf die Angebotspreise der Kartellanten aus

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 23. Juli 2020Beitrag gepostet in Angebot, Ausschreibung, EU-Vergaberecht, GWB, Kartellabsprache, Schadensersatz, ScheinangebotTags Kartellrecht, öffentliche Beschaffung, Schadensersatz, SchienenkartellKeine Kommentare

a) Dem Merkmal der Betroffenheit im Sinne des § 33 Abs. 1 Satz 1 GWB aF, welches mit dem Beweis-maß des § 286 ZPO festzustellen ist, kommt bei der Prüfung des haftungsbegründenden Tatbe-stands eines kartellrechtlichen Schadensersatzanspruchs Bedeutung nur für die Frage zu, ob dem Anspruchsgegner ein wettbewerbsbeschränkendes Verhalten anzulasten ist, das – vermittelt durch den […]