Schwellenwert : Kanzlei mit Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber, Vergabestellen sowie Bewerber und Bieter

Nachprüfungsverfahren richtig durchführen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 3. März 20223. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Beschwerde, Beschwerdeverfahren, Bieter, Bietergemeinschaft, Bietergemeinschaften, Fachanwalt für Vergaberecht, Fristen, Nachprüfungsverfahren, öffentliche Aufträge, öffentliche Auftraggeber, öffentliche Vergabe, öffentliches Wirtschaftsrecht, Rechtsanwalt, Rüge, Rügefrist, Schadensersatz, Schwellenwert, Vergabekammer, Vergaberecht, VergaberechtsverstoßTags Auftraggeber, EU-Vergaberecht, Formerfordernisse, Frist, Nachprüfungsverfahren, Oberschwellenbereich, Schadensersatzansprüche, Schwellenwerte, Vergabekammer, VerstoßKeine Kommentare

Bei der Vergabe eines öffentlichen Auftraggebers ist durch eine Prüfung möglich herauszufinden, ob die Vergabe rechtmäßig abgelaufen ist. Verdächtigt ein Bieter den Auftraggeber gegen die Regeln verstößen zu haben, so ist ein Nachprüfungsverfahren sinnvoll. Diese Prüfung wird nachträglich durchgeführt und trifft nur für Vergaben im Oberschwellenbereich zu. Die juristische Bezeichnung im Vergaberecht heißt dafür demzufolge […]

Schwellenwerte für die Vergabe nach EU-Vergaberecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 19. August 2020Beitrag gepostet in § 106 GWB, EU-Vergaberecht, GWB, Haushaltsvergaberecht, Haushaltsvorschriften, internationale Vergabe, Schwellenwert, unterschwellige Vergabe, Vergaberecht, VergabeverfahrenTags Dienstleistungsvergabe, EU-Vergaberecht, Konzessionen, Liefervergabe, Schwellenwerte, unterschwellige Vergabe, UVgO, Vergaben im Verteidigungs- und SicherheitsbereichKeine Kommentare

Die wichtigsten, seit dem 01. Januar 2020 geltenden, EU-Schwellenwerte (jeweils ohne Mehrwertsteuer.): Liefer- und Dienstleistungsvergaben oberster und oberer Bundesbehörden 139.000 EUR Vergaben im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich 428.000 EUR Soziale und andere besondere Dienstleistungen 750.000 EUR Konzessionen 5.350.000 EUR Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – Teil 4 enthält keine Schwellenwerte sondern verweist in § 106 Abs. […]

Die Zuschlagskriterien müssen so festgelegt sein, dass eine wirksame Überprüfung möglich ist, ob und inwieweit die Angebote die Zuschlagskriterien erfüllen.

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 27. Juli 202021. April 2021Beitrag gepostet in § 166 GWB, Angebotswertung, KRITIS-Strategie, Nachprüfungsantrag, Nachprüfungsverfahren, Schwellenwert, Vergabeakten, Vergaberecht, Vergabevermerk, Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, Zuschlag, ZuschlagskriterienTags Abschluss eines Rahmenvertrages zur Bewachung, Bewachungsvertrag, KRITIS-Strategie, Vergabe, Vergaberecht, Verhandlungsverfahrens mit TeilnahmewettbewerbKeine Kommentare

Bei der Angebotswertung steht dem öffentlichen Auftraggeber ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (BGH, Urteil vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16; OLG München, Beschluss vom 17. September 2015, Verg 3/15). Dieser ist von den Nachprüfungsinstanzen nur dahingehend überprüfbar, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, von […]

Mindestanforderungen an einen Nachprüfungsantrag im Vergabeverfahren bei oberschwelliger Vergabe

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 23. Juni 20201. Februar 2021Beitrag gepostet in § 106 GWB, § 134 GWB, § 160 GWB, § 161 GWB, § 169 GWB, gesetzliches Zuschlagverbot, Nachprüfungsantrag, Nachprüfungsverfahren, Rechtsanwalt, Rüge, Schwellenwert, VergaberechtsverstoßTags Nachprüfungsantrag, Rüge, Rügefrist, Schaden, Vergaberecht, Vergaberechtsverstöße, Vergabeverfahren, Zuschlag, ZuschlagverbotKeine Kommentare

Die folgenden Informationen zum Vergaberechtsschutz gelten für Vergabeverfahren, die am 18. April 2016 oder später begonnen worden sind (§ 186 GWB), einschließlich der sich an diese anschließenden Nachprüfungsverfahren. Maßgeblich sind die Rechtsvorschriften im vierten Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). … Der Nachprüfungsantrag sollte folgende Angaben enthalten: 1. Zuschlag: Der Zuschlag ist noch nicht bzw. […]

Wertungen müssen anhand der aufgestellten Zuschlagskriterien vertretbar, in sich konsistent und in diesem Sinne nachvollziehbar sein.

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 23. Juni 202021. April 2021Beitrag gepostet in § 127 GWB, Angebotswertung, Bewertungsmatrix, Bundeskartellamt, Nachprüfungsverfahren, Schwellenwert, Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, Zuschlag, ZuschlagskriterienTags Bewachung, Bieter, EU-Vergaberecht, Gewichtung, öffentliche Ausschreibung, Rahmenvertrag, Vergabeunterlagen, Vergabevermerk, Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb, ZuschlagskriterienKeine Kommentare

Bei der Angebotswertung steht dem öffentlichen Auftraggeber ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (BGH, Urteil vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16; OLG München, Beschluss vom 17. September 2015, Verg 3/15). Dieser ist von den Nachprüfungsinstanzen nur dahingehend überprüfbar, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, von […]