horak Rechtsanwälte – Kanzlei mit Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber, Vergabestellen sowie Bewerber und Bieter

Vergaberecht für Konzessionen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 20. Mai 2025Beitrag gepostet in Ausschreibung, Ausschreibungsunterlagen, Baukonzession, Baurecht, Beschaffungssystem, Betreibermodell, BOT-Modell, Dienstleistungskonzession, EU-Konzessionsrichtlinie 2014/23/EU, Inhouse-Vergabe, Konzession, Konzessionsbekanntmachung, Konzessionsmodell im ÖPNV, Konzessionsnehmer, Konzessionsvergabeverfahren, Konzessionsvergabeverordnung, Konzessionsvertrag, Konzessionsvorhaben, KonzVgV, Schwellenwert, Vergabearten, VergabestelleVerschlagwortet mit Baukonzession, Betreibermodell, BGH X ZR 126/14, BOT-Modell (Build-Operate-Transfer), Dienstleistungskonzession, Eignungsprüfung, EU-Konzessionsrichtlinie 2014/23/EU, EuGH Rs. C-274/09 ("Stadler"), Konzessionsmodell im ÖPNV, Konzessionsnehmer, Konzessionsvergabeverfahren, Konzessionsvergabeverordnung, Konzessionsvertrag, Konzessionsvorhaben, OLG Düsseldorf VII-Verg 25/12, Verhandlungen, ZuschlagskriterienKeine Kommentare

Konzessionen sind ein spezielles Instrument im öffentlichen Beschaffungswesen, bei dem ein öffentlicher Auftraggeber einem privaten Unternehmen das Recht überträgt, bestimmte Leistungen für die Öffentlichkeit zu erbringen, wobei das wirtschaftliche Risiko beim Konzessionsnehmer liegt. Rechtlicher Rahmen Das Vergaberecht für Konzessionen in Deutschland basiert hauptsächlich auf: Konzessionen werden unterschieden in: Der wesentliche Unterschied zu klassischen öffentlichen Aufträgen […]

Die Sektorenvergabe

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Februar 2025Beitrag gepostet in Auftragsvergabe, Ausschreibung, Ausschreibungsunterlagen, beschränkte Vergabe mit Teilnahmewettbewerb, Bieter, EU-Vergaberecht, Fachanwalt für Vergaberecht, öffentliche Auftraggeber, öffentliche Vergabe, öffentlicher Auftraggeber, Sektorenvergabe, Vergabearten, Vergaberecht, Vergabeverfahren, WasserversorgungVerschlagwortet mit Energieversorgung, Sektorenvergabe, Verkehrsdienstleistungen, WasserversorgungKeine Kommentare

1. Definition und Bedeutung der Sektorenvergabe Die Sektorenvergabe bezeichnet die Vergabe öffentlicher Aufträge durch Unternehmen, die in speziellen Wirtschaftssektoren tätig sind, insbesondere in Bereichen mit begrenztem Wettbewerb oder hohem öffentlichen Interesse. Sie unterliegt besonderen vergaberechtlichen Vorschriften, die sich von der klassischen öffentlichen Auftragsvergabe unterscheiden. Die europäische und nationale Rechtsgrundlage für die Sektorenvergabe bildet insbesondere die […]

Aktuelle Entscheidungen im Vergaberecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Januar 2025Beitrag gepostet in § 127 GWB, § 14 Abs. 4 Nr. 2 VgV, § 80 Abs. 2 VwVfG, § 97 GWB, Ausschreibung, Ausschreibungsunterlagen, Corona, Coronapandemie, Direktvergabe, EU-Vergaberecht, Fachanwalt für Vergaberecht, Nachprüfungsverfahren, Vergabekammer, Vergaberecht, Vergaberechtsverstoß, Vergabestelle, Vergabeunterlagen, Vergabeverfahren, Vergabevermerk, VgV, ZuschlagVerschlagwortet mit § 14 Abs. 4 Nr. 2 VgV, § 80 Abs. 2 VwVfG, Direktvergabe der Luca-App, Einhaltung von Formvorgaben bei Konzepten, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts, Vergabe, vergabeentscheidungen, VergabeverfahrenKeine Kommentare

Aktuellen Entscheidungen im Vergaberecht finden sich nachfollgend: 1. Einhaltung von Formvorgaben bei Konzepten 2. Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts 3. Wissensvorsprung durch Vorbefassung 4. Direktvergabe der Luca-App 5. Ausschreibung von Videokonferenzsystemen Diese Entscheidungen unterstreichen die Notwendigkeit präziser und transparenter Vergabeverfahren, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden und die Rechtskonformität sicherzustellen. Gerne erläutere ich weitere Entscheidungen oder Aspekte, […]

Neuerungen im deutschen und europäischen Vergaberecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. Januar 2025Beitrag gepostet in § 97 Abs. 3 GWB, Angebotswertung, Ausschreibung, Ausschreibungsunterlagen, Beschaffungssystem, Bewertung, Bieter, Compliance, e-Vergabe, Einheitliches digitales Beschaffungsdokument (ESPD), EU-Vergaberecht, Fachanwalt für Vergaberecht, Green Public Procurement (GPP), Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Schwellenwert, Vergabeakten, Vergabearten, Vergabepflicht, Vergabeprinzipien, Vergaberecht, Vergaberechtsverstoß, Vergabestelle, Vergabeunterlagen, VergabeverfahrenVerschlagwortet mit § 119 Abs. 4 GWB, § 2 VgV, § 97 Abs. 3 GWB, Einheitliches digitales Beschaffungsdokument (ESPD), ESPD, GPP, Green Public Procurement (GPP), Klimaschutz, Mindestlohn, Nachhaltigkeit, soziale Kriterien, Tariftreue, Wertgrenzen für freihändige VergabenKeine Kommentare

Das Vergaberecht wird regelmäßig an neue wirtschaftliche, soziale und technologische Anforderungen angepasst. Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene gab es in letzter Zeit wichtige Änderungen, die den Rechtsrahmen für öffentliche Ausschreibungen und die Vergabe öffentlicher Aufträge modernisieren: 1. Neuerungen im deutschen Vergaberecht a. Modernisierung des Vergaberechts b. Vereinfachung und Digitalisierung c. Anpassung der […]

Schwellenwerte im Vergaberecht kennen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. April 2023Beitrag gepostet in § 100 GWB, § 127 GWB, § 169 GWB, § 2 VgV, EU-Vergaberecht, Hauptangebot, Kartellabsprache, Kartellrecht, Nebenangebot, öffentliche Aufträge, öffentliches Wirtschaftsrecht, Preisverordnung, Schwellenwert, unbeschränkte Ausschreibung, unterschwellige Vergabe, VergaberechtVerschlagwortet mit Abgrenzungsmerkmal, Auftragswert, Binnenmarkt, Konzessionen, regeln, Schwellenwerte, Vorschriften, WettbewerbenKeine Kommentare

Welche Regeln und Vorschriften von öffentlichen Auftraggebern bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen sowie der Ausrichtung von Wettbewerben zu beachten sind – diese Fragen beatwortet der Schwellenwert. Mit dem Schwellenwerte wird im Vergaberecht also abgrenzt. Die Schwellenwerte sind das wichtigste Abgrenzungsmerkmal im Vergaberecht. Karoline Behrend, Fachanwältin für Vergaberecht Wenn der zu erwartende Auftragswert […]

Was ist eine faktische Vergabe?

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 21. Februar 2022Beitrag gepostet in de facto Vergabe, Direktvergabe, Nachprüfungsantrag, Nachprüfungsverfahren, Vergabepflicht, Vergaberecht, Vergaberechtsverstoß, Vergabestelle, Vergabeverfahren, WettbewerbsrechtVerschlagwortet mit de facto Vergabe, faktische Vergabe, NachprüfungsverfahrenKeine Kommentare

Unter „de facto Vergabe“ wird die Vergabe eines öffentlichen Auftrags verstanden, die unter Verzicht auf die Durchführung eines Vergabeverfahrens zustande kommt, obwohl sämtliche Voraussetzungen für die Durchführung eines Vergabeverfahrens vorliegen. Ein Unternehmen kann dies im Wege des Nachprüfungsverfahrens geltend machen, in welchem der öffentliche Auftraggeber zur Durchführung eines Vergabeverfahrens verpflichtet werden kann.

Im Rahmen eines offenen Vergabeverfahrens kann der Auftraggeber fehlende Unterlagen nachfordern oder Widersprüche aufklären; eine Nachbesserung des Angebotes darf nicht erfolgen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 4. Januar 2022Beitrag gepostet in § 106 GWB, § 15 VgV, § 160 GWB, § 166 GWB, Angebot, Angebotswertung, ArbZG, EU-Vergaberecht, Fachanwalt für Vergaberecht, Nachprüfungsverfahren, nicht offenes Verfahren, Vergaberecht, Vergabestelle, VergabeverfahrenVerschlagwortet mit Arbeitszeitgesetz, Nachprüfungsantrag zurückgewiesen, nicht offenes Verfahren, Vergabe, Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen, Vergabekammer des Bundes, VergabeverfahrenKeine Kommentare

Dem öffentlichen Auftraggeber steht bei der Konzeptbewertung ein von der Vergabekammer nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu. Die Überprüfung bezieht sich insbesondere darauf, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, von ei-nem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wurde, keine sach-widrigen Erwägungen für die Entscheidung herangezogen wurden und nicht gegen allge-mein gültige Bewertungsansätze verstoßen wurde Im Rahmen […]

Nach wirksamer Zuschlagerteilung ist ein Nachprüfungsantrag auf Feststellung eines Vergabeverstoßes unzulässig.

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 4. Januar 2022Beitrag gepostet in § 124 GWB, § 134 GWB, § 168 GWB, § 193 BGB, Abschluss eines Rahmenvertrages für die Erbringung von Leistungen im Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, Angebot, Angebotswertung, Aufteilung in Lose, Bewertungsmatrix, Bundeskartellamt, EU-Vergaberecht, Nachprüfungsantrag, Nachprüfungsverfahren, Rüge, Vergaberecht, Vergabestelle, Vergabeverfahren, Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, Vorabinformationsschreiben, ZuschlagVerschlagwortet mit § 193 BGB, 10-Tage-Frist, EU-Vergaberecht, Fristberechnung, Kosten, Nachprüfungsantrag, Rahmenvertrag, unionsweite Auftragsbekanntmachung, Vorabinformationsschreiben, ZuschlagKeine Kommentare

Nach wirksamer Zuschlagerteilung ist ein Nachprüfungsantrag auf Feststellung eines Vergabeverstoßes unzulässig. Soweit die ASt in der Hauptsache festzustellen beantragt hat, dass die Ag bei dem streitgegenständlichen Vergabeverfahren gegen die im Einzelnen vorgebrachten Vergabevorschriften verstoßen haben, steht der Zulässigkeit der am 13. September 2021 an die Bg erteilte Zuschlag entgegen, § 168 Abs. 2 Satz 1 […]

Pauschalierungsklausel für Schäden durch Kartellabsprachen in Kaufverträgen in Höhe von 15% im Bereich der Schienen gebilligt

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. Mai 2021Beitrag gepostet in § 1 GWB, § 33 GWB, Kartellabsprache, Kartellrecht, SchadensersatzVerschlagwortet mit GWB, pauschaler Schadensersatz, Schadensersatz, Schienenkartell IVKeine Kommentare

BGH Urteil vom 10. Februar 2021 – KZR 63/18 Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 10. Februar 2021, dessen schriftliche Begründung nunmehr vorliegt, entschieden, dass ein an einem Kartell beteiligter Auftragnehmer durch eine insbesondere von öffentlichen Auftraggebern vielfach verwendete Schadenspauschalierungsklausel nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird. Der Schadensersatzanspruch […]

Fachanwalt für Vergaberecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 22. März 2021Beitrag gepostet in Allgemein, Beihilferecht, Fachanwalt für Vergaberecht, Kartellrecht, Konzession, KonzVgV, Nachprüfungsverfahren, Sektorenvergaberecht, SektVO, Trinkwasserversorgung, Vergabe von Bauleistungen, Vergaberecht, VgV, VSVgVVerschlagwortet mit EU-Vergabe, Fachanwalt für Vergaberecht, Fachanwältin für Vergaberecht, Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) und Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), Sektorenverordnung (SektVO), Vergabeverordnung (VgV)Keine Kommentare

Die Führung der Fachanwaltsbezeichnung „Fachanwalt für Vergaberecht“ ist auf Antrag von der zuständigen Rechtsanwaltskammer zu gestatten, wenn die hierfür von der Fachanwaltsordnung vorausgesetzten besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen nachgewiesen sind. Voraussetzung für die Verleihung einer Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Vergaberecht ist eine dreijährige Zulassung und Tätigkeit innerhalb der letzten sechs Jahre vor Antragstellung. Die Kenntnisse […]

Author : horak Rechtsanwälte