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Unsere Anwälte sind spezialisiert.
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Rechtsanwalt · Beratender Ingenieur
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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Julia Ziegeler
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
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Dr. Johanna K. Müller-Kühne
Patentanwältin · Dr. rer. nat. · Dipl. Biol.
European Patent Attorney
Europäische Markenanwältin und Designanwältin
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Vergaberecht und seine Bedeutung im Markenrecht
Das Vergaberecht regelt die Verfahren zur Auswahl von Unternehmen, die öffentliche Aufträge erhalten. Ziel ist es, Transparenz, Wettbewerb und Gleichbehandlung sicherzustellen. Während das Vergaberecht primär im öffentlichen Beschaffungswesen verankert ist, entfaltet es auch im Markenrecht eine relevante Wirkung – insbesondere bei der Nutzung von Marken in öffentlichen Ausschreibungen. Ein zentrales Spannungsfeld ergibt sich, wenn öffentliche…
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Vergaberecht für Konzessionen
Konzessionen sind ein spezielles Instrument im öffentlichen Beschaffungswesen, bei dem ein öffentlicher Auftraggeber einem privaten Unternehmen das Recht überträgt, bestimmte Leistungen für die Öffentlichkeit zu erbringen, wobei das wirtschaftliche Risiko beim Konzessionsnehmer liegt. Rechtlicher Rahmen Das Vergaberecht für Konzessionen in Deutschland basiert hauptsächlich auf: Konzessionen werden unterschieden in: Der wesentliche Unterschied zu klassischen öffentlichen Aufträgen…
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Die Sektorenvergabe
1. Definition und Bedeutung der Sektorenvergabe Die Sektorenvergabe bezeichnet die Vergabe öffentlicher Aufträge durch Unternehmen, die in speziellen Wirtschaftssektoren tätig sind, insbesondere in Bereichen mit begrenztem Wettbewerb oder hohem öffentlichen Interesse. Sie unterliegt besonderen vergaberechtlichen Vorschriften, die sich von der klassischen öffentlichen Auftragsvergabe unterscheiden. Die europäische und nationale Rechtsgrundlage für die Sektorenvergabe bildet insbesondere die…
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Aktuelle Entscheidungen im Vergaberecht
Aktuellen Entscheidungen im Vergaberecht finden sich nachfollgend: 1. Einhaltung von Formvorgaben bei Konzepten 2. Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts 3. Wissensvorsprung durch Vorbefassung 4. Direktvergabe der Luca-App 5. Ausschreibung von Videokonferenzsystemen Diese Entscheidungen unterstreichen die Notwendigkeit präziser und transparenter Vergabeverfahren, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden und die Rechtskonformität sicherzustellen. Gerne erläutere ich weitere Entscheidungen oder Aspekte,…
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Neuerungen im deutschen und europäischen Vergaberecht
Das Vergaberecht wird regelmäßig an neue wirtschaftliche, soziale und technologische Anforderungen angepasst. Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene gab es in letzter Zeit wichtige Änderungen, die den Rechtsrahmen für öffentliche Ausschreibungen und die Vergabe öffentlicher Aufträge modernisieren: 1. Neuerungen im deutschen Vergaberecht a. Modernisierung des Vergaberechts b. Vereinfachung und Digitalisierung c. Anpassung der…
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Nachprüfungsverfahren im Vergaberecht
Das Nachprüfungsverfahren im Vergaberecht hat eine große Bedeutung, da es dazu dient, die Rechtmäßigkeit von Vergabeverfahren zu überprüfen und sicherzustellen. Es bietet den Bietern die Möglichkeit, gegen etwaige Verstöße oder Fehler im Vergabeverfahren vorzugehen und ihre Rechte durchzusetzen. Wir sind Rechtsanwälte und kennen uns aus im Vergaberecht. Machen Sie einen Termin mit uns aus. Die…
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Zuschlagkriterien
Im Vergaberecht werden Zuschlagkriterien verwendet, um den besten Bieter für einen öffentlichen Auftrag oder eine Dienstleistung zu ermitteln. Diese Kriterien dienen dazu, die Qualität der Angebote zu bewerten und sicherzustellen, dass der Zuschlag an den Anbieter mit dem wirtschaftlichsten und technisch besten Angebot erfolgt. Die Zuschlagkriterien müssen transparent, objektiv und nachvollziehbar sein, um faire Wettbewerbsbedingungen…
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Technisches Fachwissen im Baurecht
Das Baurecht und das Vergaberecht sind zwei rechtliche Bereiche, die eng miteinander verbunden sind, insbesondere im öffentlichen Bauwesen. Das Vergaberecht regelt die Vergabe von Aufträgen für Bauprojekte durch öffentliche Auftraggeber an private Unternehmen. Es soll sicherstellen, dass der Wettbewerb fair und transparent abläuft und dass die besten Angebote ausgewählt werden. Nutzen Sie eine erste Beratung.…
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Wettbewerbsverfahren im Vergaberecht
Ein Wettbewerbsverfahren im Vergaberecht ist ein Verfahren, das von öffentlichen Auftraggebern durchgeführt wird, um Angebote für die Vergabe von Aufträgen oder Konzessionen einzuholen. Das Ziel des Wettbewerbsverfahrens ist es, eine faire und transparente Auswahl des besten Angebots zu gewährleisten und sicherzustellen, dass die öffentlichen Mittel effizient und wirtschaftlich eingesetzt werden. Dabei müssen die Grundsätze der…
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Eignungskriterien im Vergaberecht
Im Vergaberecht bezieht sich die Bedeutung von Eignungskriterien auf die Kriterien, die bei der Auswahl von Unternehmen oder Anbietern für öffentliche Aufträge verwendet werden. Eignungskriterien dienen dazu, sicherzustellen, dass nur qualifizierte und geeignete Unternehmen an der Vergabe teilnehmen können. Eignungskriterien können verschiedene Aspekte umfassen. Die genauen Eignungskriterien können je nach Art des Auftrags und den…