Kanzlei mit Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber, Vergabestellen sowie Bewerber und Bieter
Begleitung aller Vergabeverfahren, Fachanwalt für Vergaberecht, EU-Vergaberecht, nationales Vergaberecht, e-Vergabe, öffentliche Ausschreibung, Schwellenwerte, Konzessionen, Zuwendungen, GWB, VgV, UGVO, VoB/A, Rüge, Nachprüfungsverfahren, Zuschlag, vorzeitige Beendigung der Vergabe, Schadensersatz, erneute Vergabe
Common Procurement Vocabulary (CPV) ist das gemeinsame Vokabular der EU für öffentliche Aufträge. CPV dient zur Beschreibung des Auftragsgegenstandes. Es gibt einige wissenswerte Details zu der CPV-Nomenklatur. Rechtsanwältin Karoline Behrend, Fachanwältin für Vergaberecht CPV als einheitliche Klassifikation Mit der CPV-Nomenklatur hat der Gesetzgeber eine einheitliche Klassifikation für öffentliche Aufträge in der EU geschaffen. Der CPV-Code […]
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schreibt vor, dass öffentliche Auftraggeber Waren, Bau- und Dienstleistungen auf Basis des Vergaberechts beschaffen müssen (§ 97 Abs 1. GWB). Aber der Begriff „öffentlicher Auftraggeber“ stellt somit die Zielgruppe des Vergaberechts dar und grenzt den Geltungsbereich ein. Zu den Institutionen gehören beispielsweise Ämter und Behörden, Städte und Gemeinden, Krankenhäuser, Schulen […]
Der ganze Prozess der Vergabe unterliegt den Grundsätzen des Vergaberechts. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) schreibt diese Grundsätze vor. Am Anfang einer Vergabe steht die Auftragsbekanntmachung. Der öffentliche Auftraggeber teilt demzufolge seine Absicht mit, einem öffentlichen Auftrag zu vergeben oder eine Rahmenvereinbarung abzuschließen. In der Auftragsbekanntmachung sind schließlich wichtigen Informationen für potenzielle Bieter enthalten. Grundsatz […]
Die Direktvergabe ist ein Vergabeverfahren. Der Auftraggeber erteilt den Auftrag in dem Fall mittels Verhandlungsverfahren und daher ohne Teilnahmewettbewerb. Eine Direktvergabe unterscheidet sich jedoch vom Direktauftrag. Der Auftraggeber vergibt den Auftrag bei der Direktvergabe in einem Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb. Karoline Behrend, Fachanwältin für Vergaberecht Ausnahmefälle bei Direktvergabe Es ist öffentlichen Auftraggebern schließlich nur in bestimmten […]
Im Vergaberecht kommen verschiedene Vergabearten zur Anwendung. Die Vergabeart ist dabei abhängig von der Reichweite der Vergabe. So gibt es nationale sowie europäische Vergaben. Vergabearten als Verfahren im Vergabebereich Vergabearten sind die unterschiedlichen Verfahren im Vergabebereich. Benannt sind die Vergabearten im § 119 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Die Vergabearten sind schließlich im Einzelnen in […]
Haftungsfragen sowie Lieferbedingungen sind Punkte, die Auftraggeber und Auftragnehmer in jedem Fall vorab definieren sollten. Für diese Punkte sollten die Parteien daher einen Rahmenvertrag nutzen. Als Fachanwälte im Vergaberecht können wir optimale Rahmenverträge für Sie gestalten. Vertrauen schaffen In den zukünftigen Verträgen sind diese Punkte dann durch den Rahmenvertrag automatisch hinterlegt. Diese Vorgehensweise schafft Vertrauen […]
Bei der Vergabe eines öffentlichen Auftraggebers ist durch eine Prüfung möglich herauszufinden, ob die Vergabe rechtmäßig abgelaufen ist. Verdächtigt ein Bieter den Auftraggeber gegen die Regeln verstößen zu haben, so ist ein Nachprüfungsverfahren sinnvoll. Diese Prüfung wird nachträglich durchgeführt und trifft nur für Vergaben im Oberschwellenbereich zu. Die juristische Bezeichnung im Vergaberecht heißt dafür demzufolge […]
Unter „de facto Vergabe“ wird die Vergabe eines öffentlichen Auftrags verstanden, die unter Verzicht auf die Durchführung eines Vergabeverfahrens zustande kommt, obwohl sämtliche Voraussetzungen für die Durchführung eines Vergabeverfahrens vorliegen. Ein Unternehmen kann dies im Wege des Nachprüfungsverfahrens geltend machen, in welchem der öffentliche Auftraggeber zur Durchführung eines Vergabeverfahrens verpflichtet werden kann.
Dem öffentlichen Auftraggeber steht bei der Konzeptbewertung ein von der Vergabekammer nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu. Die Überprüfung bezieht sich insbesondere darauf, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, von ei-nem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wurde, keine sach-widrigen Erwägungen für die Entscheidung herangezogen wurden und nicht gegen allge-mein gültige Bewertungsansätze verstoßen wurde Im Rahmen […]
Nach wirksamer Zuschlagerteilung ist ein Nachprüfungsantrag auf Feststellung eines Vergabeverstoßes unzulässig. Soweit die ASt in der Hauptsache festzustellen beantragt hat, dass die Ag bei dem streitgegenständlichen Vergabeverfahren gegen die im Einzelnen vorgebrachten Vergabevorschriften verstoßen haben, steht der Zulässigkeit der am 13. September 2021 an die Bg erteilte Zuschlag entgegen, § 168 Abs. 2 Satz 1 […]
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